Arbeitnehmererfindung – Arbeitsrecht

Arbeitnehmererfindungen sind gemäß Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbErfG) alle Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten und im öffentlichen Dienst. Das Gesetz unterscheidet zwischen Erfindungen, die patent- und gebrauchsmusterfähig sein müssen und technischen Verbesserungsvorschlägen als technische Neuerungen. In diesen Fällen steht dem Arbeitnehmer über das regelmäßige Arbeitsentgelt hinaus zu, wenn der Arbeitgeber die Erfindung nutzen will.

Menü schließen