LG Trier: Vegane Lebensmittel dürfen nicht als „Käse“ oder „Cheese“ vermarktet werden

In seinem Urteil vom 24.03.2016 (Az. 7 HK O 58/16) hat das Landgericht Trier es für wettbewerbswidrig erachtet, Lebensmittel, die nicht aus tierischer Milch hergestellt werden, als „Käse“ oder „Cheese“ zu bezeichnen. Diese Art der Vermarktung wurde einem auf vegane und vegetarische Kost spezialisierten Betrieb im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes untersagt.

Die Vermarkungsweise verstoße nach Ansicht des Gerichts gegen die EU-Verordnung 1308/2013, wonach die Bezeichnung als Käse tierischen Milcherzeugnissen vorbehalten sei.

Die erläuternden Zusätze in der näheren Produktbeschreibung, aus denen hervorging, dass es sich gerade nicht um Produkte tierischen Ursprungs handele, seien nicht geeignet, die Wettbewerbswidrigkeit zu beseitigen. Auch komme es nicht darauf an, ob die Gefahr bestehe, dass Verbraucher durch die Bezeichnung getäuscht würden.

Aus dem Internetauftritt der Wettbewerbszentrale geht hervor, dass dort ebenfalls bereits Bezeichnungen veganer Käsealternativen beanstandet wurden. Dort ging es im Speziellen um Produkte, die als „veganer Frischkäse“ oder „Frischkäse auf Mandelbasis“ bezeichnet wurden. Die Anbieter wurden von der Wettbewerbszentrale im Wege einer Abmahnung zur Unterlassung aufgefordert.

Anbieter vegetarischer und veganer Lebensmittel sollten bei der Erstellung Ihrer Angebote also genauestens auf die Wortwahl achten.

Rechtsanwalt Lütgendorf aus Dortmund ist kompetenter Ansprechpartner auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts. Er berät Sie gern zum Thema Produktbeschreibung.

Rechtsanwalt Dirk Lütgendorf

Rechtsanwalt Lütgendorf

LG Trier: Vegane Lebensmittel dürfen nicht als „Käse“ oder „Cheese“ vermarktet werden