Kategorie-Archiv: Markenrecht

Skype verliert Markenrechtsstreit gegen Sky

Zwischen den beiden Kennzeichen „Sky“ und „Skype“ bestehe Verwechslungsgefahr, so dass in der EU kein Markenschutz für das jüngere Zeichen „Skype“ erreicht werden könne. Dies entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg am 05.05.2015 (Az. T-423/12, T-183/13 und T-184/13). Weiterlesen

„Je suis Charlie“ als Marke anmeldbar?

Mit dem Ausdruck „Je suis Charlie“ bekundeten Menschen in aller Welt ihre Solidarität nach dem Terroranschlag auf die Redaktion der Pariser Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo am 07.01.2015. In Frankreich und Benelux wurde nach dem Anschlag der Versuch unternommen, den Slogan im Wege einer Markenanmeldung zu monopolisieren. Weiterlesen