Abmahnung wegen Markenverletzung

Haben Sie eine Abmahnung eines Markeninhabers erhalten, in der Ihnen vorgeworfen wird, den Markennamen oder einen ähnlichen Namen widerrechtlich benutzt zu haben? Werden Sie aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und horrende Summen an Anwaltskosten und ggfs. Schadensersatz zu zahlen?

Wie soll der oder die Betroffene auf die Abmahnungreagieren?

Verfallen Sie nicht in Panik und treffen Sie keine übereilten Entscheidungen. Vermeiden Sie einige typische Fehler im Umgang mit  Abmahnungen wegen Markenverletzung:

  • Gleich wie Sie zu den Vorwürfen stehen, ignorieren Sie die Abmahnung nicht. Nehmen Sie die in der Abmahnung gesetzte Frist ernst und lassen Sie sich innerhalb dieser rechtlich beraten. Beim Verstreichenlassen der Frist drohen unter Umständen teure einstweilige Verfügungs- oder Klageverfahren.
  • Lassen Sie sich nicht von den hohen Gegenstandswerten / Streitwerten beeindrucken. Wenn in der Abmahnung von einem Gegenstandswert / Streitwert von 50.000,00 € oder gar mehr die Rede ist, heißt dies nicht, dass eine solche Summe von Ihnen gezahlt werden soll. Der Gegenstandswert / Streitwert beziffert das Interesse des Rechtsinhabers an der Durchsetzung des geltend gemachten Anspruchs. Der Wert ist die Grundlage zur Berechnung der Rechtsanwaltskosten.
  • Nehmen Sie keinen persönlichen Kontakt mit den abmahnenden Rechtsanwälten oder den Rechteinhabern auf. Machen Sie keine voreiligen Zugeständnisse. Nehmen Sie keine Zahlungen vor.
  • Unterschreiben Sie nicht einfach, die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung. Diese ist oftmals stark zu Gunsten des Rechteinhabers formuliert und oftmals zu weit gefasst. Eventuell sogar rechtsfehlerhaft gestaltet. Sie sind an die Unterlassungserklärung allzeitig gebunden. Die Erklärung ist nicht widerruflich.
  • Modifizieren Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung möglichst nicht selbst; hier besteht ein hohes Maß an Fehlerpotential. Bei falscher Formulierung droht auch hier ein gerichtliches Verfahren. Übernehmen Sie nicht einfach Mustertexte aus dem Internet. Überlassen Sie die Formulierung einem Rechtsanwalt für Markenrecht.

Anwaltliche Beratung erwünscht? Sofortkontakt: 0231.39819105

 

 

Abmahnung wegen Markenverletzung erhalten?

Rechtsanwalt Dirk Lütgendorf

Rechtsanwalt Lütgendorf (Markenrecht Dortmund)

Dortmunder Rechtsanwalt Lütgendorf ist kompetenter Ansprechtpartner auf dem Gebiet des Markenrechts. Er berät Sie gern, auch über die Grenzen Dortmunds hinaus.